AGB`S
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen Florian Rundbuchner
§ 1 Geltung
(1) Meine Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund meiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend mit „AGB“ bezeichnet). Ich führe Ihre Bestellung nach meinen zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen auf meiner Internetseite www.lipas-naehstubn.de unter "AGB" zur Verfügung. Überdies sende ich Ihnen (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) meine AGB mit der Auftragsbestätigung zu. Weichen die mit der Auftragsbestätigung zugesendeten AGB von den auf meiner Internetseite veröffentlichten AGB ab, so gelten die auf meiner Internetente veröffentlichten AGB.
(2) Außer mir ist keiner meiner etwaigen Mitarbeiter berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit Kunden zu treffen, durch die diese AGB geändert oder ergänzt werden.
§ 2 Angebot, Bestellvorgang und Vertragsabschluss
(1) In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Um einen Artikel zu bestellen, gehen Sie bitte wie folgt vor:.
a) Bitte wählen Sie den oder die Artikel aus, die Sie bestellen möchten und legen diese Artikel in ihren Warenkorb.
b) Um Ihre Artikel zu bestellen, rufen Sie bitte das Fenster „Warenkorb“ auf und überprüfen, ob alles richtig eingegeben ist. Sie können jederzeit Korrekturen vornehmen, indem Sie Waren löschen oder andere Waren hinzufügen.
c) Anschließend rufen Sie bitte das Fenster „Weiter zur Kasse“ auf und entscheiden sich für eine Versandoption. Geben Sie anschließend Ihre Rechnungs- und eventuell davon abweichende Lieferanschrift ein, um Ihre Bestellung bearbeiten zu können. Gehen Sie nun auf das Fenster „Weiter“.
d) Bitte überprüfen Sie nun alle gemachten Eingaben. Bitte geben Sie auch an, welche der von mir angebotenen Zahlungsarten Sie auswählen.
e) Sodann bestätigen Sie bitte auf dem Feld „Bestellung ausführen“ Ihre Bestellung. Damit ist das Angebot Ihrer Bestellung abgegeben.
f) Sie erhalten von mir umgehend eine Bestätigung, dass ich Ihr Angebot erhalten haben; sobald Sie von mir den Hinweis bekommen, ob und wann ich Ihre Artikel voraussichtlich versenden kann, habe ich Ihr Angebot angenommen.
(3) Sie sind 14 Kalendertage an eine von Ihnen abgegebene Bestellung gebunden. Ich bin berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem Ihnen meine Annahme zugeht. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.
(4) Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten meine Preise bei Versendung ab Lager. Versandkosten, ggf. Zölle und/oder die Kosten einer Transportversicherung werden gesondert berechnet.
(2) Zahlungen können nur durch Überweisung (Vorkasse) auf ein von mir angegebenes Bankkonto oder per PayPal erfolgen.
(3) Der Kunde darf eigene Ansprüche gegen meine Ansprüche nur aufrechnen oder von ihm geschuldete Leistungen zurückbehalten, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder in demselben Vertragsverhältnis begründet worden sind.
§ 4 Lieferung, Versandkosten, Zölle, Versicherung
(1) Ich bin zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist und dies für den Kunden nicht unzumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten trage in jedem Fall ich.
(2) Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben meine Lieferungen und Leistungen innerhalb Deutschlands binnen einer Lieferfrist von zwei Wochen ab Eingang der Bestellung zu erfolgen. Bei Versand in andere Länder der Europäischen Union sowie in die Schweiz dauert die Lieferung zwei zusätzliche Werktage. Ist die Ware bereits im Onlineshop als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemühe ich mich um eine schnellstmögliche Lieferung.
(3) Sollte ich einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat mir der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf. Sollte die Ware nicht innerhalb der vom Kunden gesetzten Nachfrist versendet werden, kann dieser seine Bestellung insoweit widerrufen. Sein etwaig bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht bleibt davon unberührt.
(4) Ab einem Warenwert in Höhe von 65 EUR liefere ich innerhalb von Deutschland versandkostenfrei; für die Lieferung nach Österreich (max. 2 kg) berechne ich Versandkosten in Höhe von 13,99 EUR. Bei einem Warenwert unter 65 EUR berechne ich den Versand innerhalb von Deutschland in Höhe von 3,99 EUR.
(5) Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen; diese sind vom Kunden zu tragen.
(6) Die Sendung wird von mir nur auf ausdrücklichen und schriftlichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichert.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware mein Eigentum.
§ 6 Gesetzliches Widerrufsrecht
| – Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren – bei mehreren Waren: die letzte Ware – in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Florian Rundbuchner, Sturzholz 12, 84364 Bad Birnbach, 0151/41267527, lipas@frrenet.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das im Anschluss vorformulierte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich (Florian Rundbuchner, Sturzholz 12, 84364 Bad Birnbach) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Achtung: Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
Florian Rundbuchner
Sturzholz 12
84364 Bad Birnbach
(0151/41267527)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen(*): ___________________________
Bestellt am __________________(*), erhalten am __________________ (*)
_____________________________(Name des/der Verbraucher(s))
_____________________________ (Anschrift des/der Verbraucher(s))
_____________________________ (Unterschrift des/der Verbraucher(s), nur bei Mitteilung auf Papier)
________________ (Ort, Datum) * Unzutreffendes bitte streichen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu, soweit in den Abs. 2 bis 4 für Ansprüche auf Schadensersatz nicht etwas anderes geregelt ist.
(2) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er mir den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(3) Meine Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für meine Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistiger Täuschung, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 8 Datenschutz
Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der mir durch Ihre Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung Ihrer Bestellung zu.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Bautzen.
(3) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Lieferbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
§ 10 Alternative Streitbeteiligung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.